1. Allgemeine Hinweise
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung der von der Vantis GmbH, Widenmayerstr. 18, 80538 München, (nachfolgend „Vantis“) zur Verfügung gestellten Software für mobile Endgeräte (im Folgenden: „App“ oder „Vantis Therapie App“) sowie für die Nutzung von an die App angebundenen Drittgeräten (s. Ziffer 8 dieser AGB). Sie können Vantis unter 089 / 693144840 oder info@vantis-health.com erreichen.
Bitte lesen Sie diese AGB und die Gebrauchsanweisung der App vor der Registrierung bei Vantis bzw. dem Herunterladen und der Nutzung der App aufmerksam durch.
Eine Nutzung der App ist nur zulässig, wenn Sie diesen AGB zustimmen. Mit Ihrer Bestätigung dieser AGB kommt zwischen Ihnen und Vantis ein Vertrag über die Nutzung der App und ggf. der an die App angebundenen Drittgeräten (s. Ziffer 8) zustande, falls diese Drittgeräte Ihnen von Vantis zur Verfügung gestellt werden. Sollten Sie Fragen über die Bedeutung einzelner Regelungen in den AGB haben, können Sie uns gerne über die vorstehend genannten Kommunikationswege kontaktieren.
2. Die Vantis Therapie App
Die App ist eine mobile Softwareanwendung, die Patienten bei der Therapie und Überwachung einer ischämischen Herzerkrankung (IHK) bzw. eines erhöhten Blutdrucks (HBD) unterstützt. Zu den Einzelheiten lesen Sie bitte die Gebrauchsanweisung. Bitte beachten Sie insbesondere die Ziffern 4.2 „Kontraindikationen“, 4.3 „Bestimmungsgemäße Verwendung“ und 4.4 „Nicht-bestimmungsgemäße Verwendung“ der Gebrauchsanweisung.
Bei der App handelt es sich um ein CE-zertifiziertes Medizinprodukt. Sie wird ausschließlich im Rahmen der in der Gebrauchsanweisung definierten Zweckbestimmung zur Verfügung gestellt und der Nutzer verpflichtet sich, die App ausschließlich im Rahmen der genannten Zweckbestimmung zu nutzen.
Die App kann mit den Betriebssystemen iOS und Android betrieben werden. Voraussetzung für die Nutzung ist, dass der Nutzer die App aus dem Google Play Store oder dem Apple App Store (nachfolgend jeweils „App Store“ genannt) herunterlädt. Dies erfordert eine Apple ID oder ein Google-Konto und es gelten die Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen des App Stores, aus dem Sie die App herunterladen.
Im Fall eines Widerspruchs zwischen (a) allgemeinen Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen, oder Endnutzer-Lizenzbedingungen des App Stores („App Store Bedingungen“) und (b) diesen AGB gehen die App Store Bedingungen in Bezug auf Ihre Nutzung der im jeweiligen App Store heruntergeladenen Version der App vor. Nichts in diesen AGB ist dazu bestimmt oder soll so ausgelegt werden, dass die App Store Bedingungen eingeschränkt oder verändert werden.
Beim Herunterladen aus einem App Store ist Vantis der App-Provider und die App ist eine Dritt-App. Daher ist Vantis allein verantwortlich für die Inhalte der App, die Gewährleistung und für Ansprüche, die Sie ggf. in Bezug auf die App haben.
Als Nutzer müssen Sie sicherstellen, dass die im App Store genannten technischen Voraussetzungen für das Herunterladen und die Nutzung der App auf Ihrem Endgerät erfüllt sind. Der Nutzer verpflichtet sich, die App jeweils nur in der neuesten im jeweiligen App Store zugänglichen Version zu nutzen (vgl. auch Ziffer 12.6). Eine neue Version ist für den Nutzer nicht mit zusätzlichen Kosten verbunden. Hinweise zum jeweils aktuellen Versionsstand finden sich im jeweiligen App Store.
Das Herunterladen der App ist für den Nutzer kostenlos.
3. Kein Ersatz für medizinische Betreuung und Behandlung
Bitte beachten Sie insbesondere Ziffer 2.3 „Hinweis zur Eigenverantwortung“ in der Gebrauchsanweisung.
Bitte beachten Sie, dass die App die Therapie und Überwachung einer ischämischen Herzkrankheit bzw. eines erhöhten Blutdrucks unterstützen soll (vgl. Ziffer 4.3 „Bestimmungsgemäße Verwendung“ der Gebrauchsanweisung). Die App stellt keine medizinischen Diagnosen und kann eine medizinische Betreuung und Behandlung keinesfalls ersetzen, sondern ergänzt diese. Falls Sie irgendwelche Zweifel haben, welche Maßnahmen bei einem gesundheitlichen Problem zu ergreifen sind, kontaktieren Sie Ihren Arzt bzw. Ihre behandelnde medizinische Institution. Sie sollten niemals einen Rat Ihres Arztes bzw. Ihrer behandelnden medizinischen Institution wegen einer Information, die Sie über die App erhalten haben, außer Acht lassen oder einen Termin aufschieben oder verschieben.
Sollte bei Durchführung von Übungen oder Umsetzung von Tipps der App eine Verschlechterung Ihres Gesundheitszustandes auftreten, müssen Sie die Übung bzw. Umsetzung umgehend beenden und die Verschlechterung ärztlich abklären lassen.
Generell gilt es, auf die Signale des Körpers zu achten: sollte eine Übung Schmerzen oder irgendeine Art von Unwohlsein hervorrufen, ist sie nicht auszuführen bzw. abzubrechen. Im Zweifel ist die Übung nicht durchzuführen bzw. abzubrechen.
Vantis macht keinerlei Zusagen, dass die Nutzung der App zur Besserung von gesundheitlichen Beschwerden führt. Zudem wird der Effekt der App-Nutzung durch individuelle Faktoren, wie z.B. körperliche Veranlagungen und Vorbedingungen, beeinflusst, sodass das Ergebnis bei verschiedenen Personen trotz gleicher Nutzung der App stark variieren kann.
4. Voraussetzungen für die Nutzung der Vantis Therapie App
4.1 Allgemeine Voraussetzungen
Voraussetzung für die Nutzung der App ist, dass der Nutzer mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig ist und nicht unter Betreuung steht, sofern eine rechtsgültige Vertretung nicht aktiv nachgewiesen wird.
4.2 Indikation der App
Die App ist für Patienten indiziert, bei denen ein Arzt eine ischämische Herzkrankheit (IHK) diagnostiziert hat (vgl. Ziffer 4.1 „Indikation“ in der Gebrauchsanweisung).
5. Registrierung
Zur Nutzung der App und sonstiger von Vantis angebotener Leistungen ist erforderlich, dass der Nutzer ein persönliches Nutzerkonto erstellt. Es darf je Nutzer nur ein Nutzerkonto erstellt werden. Einzelheiten ergeben sich aus Ziffer 6 „Einrichtung Ihres Kontos“ der Gebrauchsanweisung.
6. Nutzung der App / Ihre Pflichten als Nutzer
6.1 Keine kommerzielle Nutzung / keine Weitergabe von Inhalten
Die App richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Die App darf ausschließlich für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung in Textform von Vantis ausdrücklich untersagt.
6.2 Gruppenforum Funktion
Die App bietet den Nutzern eine Gruppenforum-Funktion für den Austausch der Nutzer der Vantis Therapie App untereinander über Themen, die mit der App und ihrer Zweckbestimmung zusammenhängen. Voraussetzung der Nutzung ist, dass der Nutzer die Vantis „Forums-Etiquette“ (aufrufbar in der „Hilfe-Funktion“ der App) befolgt. Vantis moderiert das Gruppenforum nicht aktiv, behält sich aber vor, bei Inhalten, die gegen die Forums-Etikette verstoßen (oder die illegal sind) den betreffenden Inhalt zu löschen. Bei illegalen Foreninhalten bzw. besonders schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen die „Forums-Etiquette“ behält sich Vantis vor, den Nutzer vom Gruppenforum auszuschließen bzw. den Vertrag mit dem Nutzer außerordentlich fristlos zu kündigen.
7. Unterbrechung der Nutzung / Weiterentwicklungen
7.1 Vantis wird stets alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, einen ordnungsgemäßen Betrieb der App sicherzustellen und die App ist grundsätzlich 24 Stunden täglich verfügbar. Vantis kann jedoch diese Verfügbarkeit nicht garantieren und übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für die ununterbrochene Nutzbarkeit des Internets. Dasselbe gilt für die ununterbrochene Nutzbarkeit der App, soweit es sich um technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle bzw. notwendige Wartungen, jeweils im angemessenen Umfang, handelt oder soweit ein Ereignis vorliegt, das außerhalb der Kontrolle von Vantis liegt.
7.2 Vantis ist bestrebt, die App kontinuierlich weiterzuentwickeln. Daher werden ggf. einzelne Funktionalitäten auch während eines laufenden Vertrages angepasst. Ein triftiger Grund für eine Änderung der Leistung liegt insbesondere vor, wenn neue technische Entwicklungen eine Leistungsänderung erforderlich machen, da die Leistung in der bisherigen vertraglich vereinbarten Form nicht mehr erbracht werden kann oder wenn neu erlassene oder geänderte gesetzliche oder sonstige behördliche oder hoheitliche Vorgaben eine Leistungsänderung erfordern. Ein triftiger Grund für eine Änderung der Leistung liegt weiterhin vor, wenn die Änderung erforderlich ist, um dem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen bzw. technische Anpassungen vorzunehmen und/oder um die künftige Funktionsfähigkeit der Leistung sicherzustellen.
8. Angebundene Geräte / Kosten / Logistik
Vantis empfiehlt, ein Blutdruckgerät sowie eine Smartwatch zur Erfassung von Vitalparametern an die App anzubinden.
Bitte beachten Sie hierzu Ziffer 8. „Anbindung Externer Geräte“ der Gebrauchsanweisung.
9. Kosten
Für den Nutzer können abhängig von seinem Internetanbieter Kosten für den Internetzugang (sowie ggf. Mobilfunk- oder Roaming-Gebühren) anfallen. Über die verschiedenen Möglichkeiten der App-Nutzung einschließlich der Kosten informiert Vantis auf www.vantis-health.com.
10. Datenschutz
Neben den vorliegenden AGB gelten zusätzlich die „Datenschutzbestimmungen“ von Vantis, die unter https://vantis-app.com/data-protection.html abgerufen werden können.
11. Urheberrecht / geistiges Eigentum
Die App und die darin enthaltenen Inhalte (wie Texte, Software, Bilder, Grafiken, Videos, Tondokumente, o.ä.) sind Eigentum von Vantis bzw. Eigentum von Dritten, die Vantis eine entsprechende Lizenz gewährt haben.
Vantis gewährt dem Nutzer ein beschränktes, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für den persönlichen Gebrauch der App in Übereinstimmung mit der Vantis Datenschutzerklärung, diesen AGB, der Gebrauchsanweisung und den App Store Bedingungen („bestimmungsgemäßer Gebrauch“). Jegliche Verwendung außerhalb des bestimmungsgemäßen Gebrauchs bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von Vantis in Textform.
12. Gewährleistung & Haftung
12.1 Es gelten die allgemeinen gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
12.2 Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um
- Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder
- Ansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder
- Ansprüche wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten – s. Ziffer 12.3) oder
- Ansprüche wegen sonstiger Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Vantis, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
12.3 Wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. Bei der einfach fahrlässig verursachten Verletzung solcher wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet Vantis nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
12.4 Die Einschränkungen der Abs. 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Vantis, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
12.5 Die sich aus Abs. 2 und 3 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Vantis einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat oder Vantis und der Nutzer eine Vereinbarung über die Beschaffenheit einer Sache getroffen haben.
12.6 Weiterentwicklungen der App sowie die Beseitigung etwaiger Fehler wird durch Bereitstellung von Updates Rechnung getragen. Wir empfehlen Ihnen, die Einstellung für automatische Updates des jeweiligen App Stores zu nutzen. Die Haftung von Vantis für Schäden aus einer alten Version ist ausgeschlossen, soweit zum Zeitpunkt der schadensverursachenden Nutzung der alten App-Version eine aktuellere Version allgemein zugänglich war, die das schadensursächliche Element nicht enthielt.
13. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14. Online Streitbeilegungs-Plattform / Verbraucherschlichtungsstelle
14.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist.
14.2 Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
15. Änderungen der AGB
Vantis behält sich das Recht vor, diese AGB für bestehende Vertragsbeziehungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigem Grund, der bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar war, erforderlich ist und soweit die Änderung für den Nutzer zumutbar ist.
Ein triftiger Grund für die Änderung dieser AGB liegt insbesondere vor, wenn dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, die Vantis nicht veranlasst hat und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertrages in nicht unbedeutendem Maße stören würde. Ein triftiger Grund liegt weiterhin vor, soweit durch die Anpassung nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücken geschlossen werden, die nicht unerhebliche Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages verursachen, wenn sich die Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Bestimmungen ändert, wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB (oder vergleichbare Bestimmungen) von der Rechtsprechung für unwirksam erklärt werden oder eine Gesetzesänderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB führt.
Änderungen der AGB werden dem Nutzer unter deutlicher Hervorhebung der Änderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Dem Teilnehmer steht bei Änderungen, die nicht ausschließlich zu seinen Gunsten sind, das Recht zu, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen in Schrift- oder Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) zu kündigen. Hierauf wird der Nutzer in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.
16. Stand der AGB
Stand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der 29. März 2021 (Version 1.0).